Rückschau zum Jahresende 2012
Liebe Schöngeisinger!
Bevor wir alle in wenigen Tagen das „alte“ Jahr hinter uns lassen und in das Jubiläumsjahr 2013 hinein feiern, möchten wir Freie Wähler mit unserer Rückschau zum Jahresende noch einmal kurz inne halten. An dieser Tradition halten wir auch heuer wieder fest, um Sie in gewohnt sachlicher Weise zu informieren.
Im Gemeinderat hat es 2012 nicht an Themen – seien es nun kleine oder große TOP`s – gemangelt. Viele der Beschlüsse im Gemeinderat, insbesondere im Rahmen der sog. „Standard-bzw. Pflichtaufgaben“, sind in diesem Gremium überwiegend in großem Einvernehmen gefasst worden. Bleibt am Schluss die Frage:
War es für unsere Gemeinde ein gutes Jahr?
Ist unser Gemeinwesen ein Stück vorangekommen? Gab es Enttäuschungen?
Dieses wollen wir nachfolgend mit unserer Rückschau für Sie nochmals in Erinnerung rufen.
Lassen Sie uns aber bitte zuerst auf folgenden Anlass in eigener Sache aufmerksam machen:
40 Jahre Freie Wähler Schöngeising (FWS)
Hätten Sie gedacht, dass es die Freien Wähler Schöngeising nun schon 40 Jahre gibt?
Die Entstehung geht zurück auf die Vorbereitungen zu den am 11. Juni 1972 stattgefundenen Kommunalwahlen. Zur Wahl 1972 trat neben der Wählergruppe „Gemeindewohl“ erstmals die „Freie Wählerschaft Schöngeising“ als alternative, neue Wählergruppe an die Öffentlichkeit. In der Aufstellungsversammlung am 25. April 1972 in der „Alten Schule“ wurde erstmals ein eigener Wahlvorschlag für die Wahlen zum Gemeinderat und für das Bürgermeisteramt verabschiedet. Im Gesamtergebnis der Kommunalwahl 1972 konnte die „Freie Wählerschaft Schöngeising“ nicht nur 7 Gemeinderäte, sondern mit Thomas Braumiller auch den 1. Bürgermeister stellen. In den Folgejahren 1975 (BVS), 1977 (CSU) und 1988 (SPD) gründeten andere politische Gruppierungen in Schöngeising Ortsverbände, was den Wettbewerb um die Mandate in unserer Gemeinde bereicherte. Die FWS waren daran mit teilweise wechselndem Erfolg beteiligt. Aus den Kommunalwahlen 2008 gingen in Schöngeising die FWS als zweitstärkste Kraft hervor und zogen mit Wilhelm Hörger, Hartmut Knobloch und Thomas Totzauer (2. Bürgermeister) in den Gemeinderat ein.
Als kommunal tätige Wählergruppe sind die FWS bis dato nicht in Form eines Ortsverbandes einer übergeordneten politischen Institution organisiert, sondern bestehen aus einem losen, parteiunabhängigen Zusammenschluss von Bürgern, die vornehmlich eine parteiunabhängige Gestaltung unseres Gemeinwesens als ihr politisches Wirkungsfeld verstehen, und dies seit inzwischen 40 Jahren.
- Haushaltsplan 2012 und Finanzplan bis 2015
Seitens der Verwaltung wurde der Entwurf des Haushaltsplanes für das laufende Jahr 2012 Ende des Monats Juni, also nachdem die erste Jahreshälfte bereits vorbei war, zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegt. Nach unserer Ansicht zu spät; in diesem Fall für uns aber nachsehbar, da es in der Kämmerei der VG über längere Zeit personelle Engpässe gegeben hat.
Somit erfuhr der Gemeinderat leider erst recht spät von der guten Nachricht, dass der Haushalt 2012 für die Gemeinde günstiger ausfällt, als zunächst prognostiziert war. Durchschnittlich hohe Steuereinnahmen, eine relativ hohe staatliche Schlüsselzuweisung und eine relativ niedrige Abgabe in die Kreisumlage waren die maßgebenden Faktoren hierfür.
Da auch der Abschluss des Jahres 2011 günstiger ausgefallen ist, als in der Finanzplanung ursprünglich angesetzt, ist es zusätzlich noch möglich geworden, den Rücklagenbestand aufzubessern (etwa 345’000,- € zum Jahresbeginn 2012). Leider konnte diese positive Ausgangslage bei der Vergabe des Sanierungsumfanges für das „alte“ Bürgerhaus, die schon zuvor im Frühjahr 2012 erfolgte, nicht mehr berücksichtigt werden. Anlässlich eines Besichtigungstermins im „alten“ Bürgerhaus am 03.07. 2012 reagierte der Gemeinderat jedoch kurzfristig und stellte die Weichen für eine umfangreichere Sanierung, die letztendlich im Dezember diesen Jahres ihren Abschluss gefunden hat.
Neben dem „alten“ Bürgerhaus war 2012 das neue Gewerbegebiet das zweite große Thema.
Vielleicht ist es für Sie interessant zu erfahren, wie die Finanzplanung hierfür ausgerichtet ist.
Für 2012 waren lediglich kleinere Positionen, im Wesentlichen für Planungsarbeiten, vorgesehen. Dies ändert sich gemäß Finanzplanung aber für 2013, denn in diesem Jahr ist praktisch die gesamte Erschließung des Gewerbegebietes eingeplant und somit sind die ersten Einnahmen aus Grundstücksverkäufen vorgesehen.
Das Jahr 2012 war für unsere Gemeinde zwar von einer relativ günstigen Finanzlage gekennzeichnet; es war jedoch noch kein Wendepunkt in Richtung einer dauerhaften Verbesserung. Es bedarf daher weiterer Anstrengungen um unsere Gemeinde finanziell voran zu bringen und eine dauerhafte Stärkung und Festigung unserer Finanzkraft zu erreichen. Wir Freien Wähler haben mit unserer Initiative und dem verlässlichen Eintreten für das neue Gewerbegebiet, das einen wichtigen Baustein auf diesem Wege bedeutet, schon einiges bewirken können und werden uns in diesem Sinne in den nächsten Jahren auch weiterhin einsetzen.
- Sanierung des „alten“ Bürgerhauses
Haben Sie in den letzten Tagen in der von Hundt Strasse schon einmal vorbeigeschaut oder sind gar in das „alte“ Bürgerhaus hineingegangen? Es macht von außen, aber auch von innen, einen recht ordentlichen, gelungenen Eindruck. Ganz nach unserem Geschmack. Keine aufwendige Nobelsanierung, die wir FWS ohnehin nicht wollten, sondern ein ordentliches, zweckmäßiges zu Hause für die Nutzer dieses Gebäudes. Wenn Sie die Farbgebung im Inneren und auf der Gebäudeaußenseite sehen, dann können wir als Gemeinde schon recht stolz sein, denn die Malerarbeiten sind fast ausschließlich in Eigenleistung der Nutzer-vereine getätigt worden. Als FWS wollen wir unser Licht in diesem Zusammenhang jedoch auch nicht ganz unter den Scheffel stellen, denn der Außenanstrich erfolgte im Rahmen einer eigenen Initiative unseres 2. Bürgermeisters, Thomas Totzauer. Für unser örtliches Gemeinwesen ist nun ein wichtiges Vorhaben abgeschlossen und wir verfügen für die dortigen Nutzungsverhältnisse wieder über eine tragfähige Genehmigung. Die zwischenzeitlich ausgelagerten Gruppen und Vereine können wieder zurückkehren und auch die Bürgermeisterin hat in diesem Haus wieder einen Raum zur Verfügung, in dem die gemeindliche Bürgerversammlung abgehalten werden kann.
Man muss aber auch wissen, mit einer Kapazität von etwa 80/90 Plätzen ist der Saal 1 im „alten“ Bürgerhaus der größte Versammlungsraum. Alle größeren Veranstaltungen müssen in andere, meist außerörtliche Säle/Hallen ausweichen oder in Schöngeising mit der Wetterunsicherheit einer Freiluftveranstaltung abgehalten werden.
Mancher wird sich fragen, warum das mit der Sanierung des „alten“ Bürgerhauses so lange gedauert hat. Die Geschichte, die ist diese:
Die anfängliche Planungseingabe des Fachplaners zur Sanierung beim Landratsamt (Mitte 2011) ist bei der Genehmigungsbehörde nicht durchgegangen. Die damaligen Presseberichte dazu sprachen von „durchgefallen“. Diese Nachricht ereilte den Gemeinderat Anfang Oktober 2011, also bereits 8 Monate nach der Sperrung des Bürgerhauses. Im Eilverfahren wurde die Planung überarbeitet und am 25.10.2011 im Gemeinderat verabschiedet. Die Genehmigung des Landratsamtes dazu ging vor einem Jahr, also kurz vor Weihnachten 2011 ein. Damals gab uns der Planer die Auskunft, die Gesamtmaßnahme könne etwa bis zu den Sommerferien 2012 abgeschlossen sein. Was haben wir tatsächlich erlebt? Die Freigabe zur Wiedereröffnung des „alten“ Bürgerhauses konnte erst vor wenigen Tagen erteilt werden. Nicht die zusätzlichen Sondermaßnahmen (z.B. Toiletten, Küche, Heizung etc.) waren es, die den Termin verzögert haben, sondern der ureigene Brandschutz, um den es von Anfang an ging, hatte die „rote Laterne“. Parallelen zur Termintreue desselben Planers beim Bau unserer Kinderkrippe sind unverkennbar. Die Fraktion der FWS hatte bereits damals einen anderen Planer angestrebt, was im Gemeinderat jedoch keine Mehrheit fand. Man wird sich bei zukünftigen Bauvorhaben im Gemeinderat bezüglich eines Planers wieder neu beraten bzw. entscheiden müssen.
- Das neue Gewerbegebiet
Die ersten Planskizzen zum neuen Gewerbegebiet mit Mehrzweckhalle wurden bereits Mitte des Jahres 2009 angefertigt. Der Beschluss des Gemeinderates zur 1. Auslegung der nun fertig gestellten Planung (zwecks Beteiligung der Bürger und der Träger öffentlicher Belange) erfolgte Mitte 2012. Der Planungsprozess bis zur Fertigstellung und 1. Auslegung hat somit 3 Jahre gedauert und er wird bis zum Abschluss desselben, etwa Mitte 2013, insgesamt 4 Jahren gebraucht haben. Unsere Befürchtungen, das Projekt „Gewerbegebiet mit neuem Bürgerhaus“ würde in der Routine der gängigen Gemeinderatssitzungen nicht den notwendigen Schwung bekommen, haben sich leider voll bestätigt. Unser damals im Gemeinderat abgelehnter Antrag vom 12.10.2010 zur Einsetzung einer eigenen Arbeitsgruppe zur Intensivierung des Planungsverfahrens, hätte ein zügigeres Vorgehen bewirken können. Die von der 1. Bürgermeisterin in dieser Sache zur Beschleunigung angesagten, zusätzlichen Sondersitzungen des Gemeinderates sind leider ausgeblieben. Aber nun sind wir soweit, dass die Erschließung des Geländes im nächsten Jahr angegangen werden kann.
Bei der Bürgerversammlung am 24.10.2012, bei der das neue Gewerbegebiet ein eigenes Thema war, stellten wir aus der Diskussion heraus fest, dass zu den Vorbehalten der unmittelbaren Anwohner in Sachen Lärmschutz weiterhin Gesprächs- bzw. Klärungsbedarf besteht. Um diesem Manko abzuhelfen, beantragten wir daher in der GR-Sitzung am 13.11.2012 einen eigenen Termin (Workshop bzw. Begehung vor Ort), der jedoch aufgrund des Abstimmungsergebnisses im Gemeinderat mit den betroffenen Anwohnern nicht zustande kam. Wir stehen zwar weiterhin dazu, dass der erforderliche Lärmschutz innerhalb und im Umfeld des Gewerbegebietes mit der vorliegenden Planung bereits gegeben ist, finden es jedoch schade, dass das nochmalige Gespräch über eventuelle Möglichkeiten mit den direkten Anliegern seitens der Gemeinde nicht genutzt wurde. Zumindest hat diese von uns im Gemeinderat angestoßene, nochmalige Diskussion dazu beigetragen, dass der „Wegfall des festgesetzten Skater-platzes“, wie von der 1. Bürgermeisterin in der Sitzungseinladung angekündigt, zur Freude unserer Jugend nicht zustande kommt, sondern mehrheitlich eine „Verlegung“ befürwortet wird. Im Sinne der Jugendlichen begrüßen wir das, haben wir FWS uns doch von Anfang an für den Skaterplatz besonders engagiert.
- Abwasserentsorgung am Sportlerheim
Was hat sich ein Bürger darunter vorzustellen, wenn im Zusammenhang mit diesem Thema, wie in der Zeitung zu lesen war, von einem „Güllefass“ die Rede ist?
Aus dem Betrieb des Sportlerheimes fällt Abwasser an, das im Wesentlichen aus der Küche und den Toiletten sowie von den Duschen herrührt. Das Abwasser wird auf dem Gelände in eine Kleinkläranlage geleitet. Der Duschwasseranteil am gesamten Abwasseraufkommen ist sehr hoch bzw. der Fäkalienanteil relativ gering, sodass die biologische Klärung nicht wie gewünscht in Gang kommt. Das Landratsamt verlangt Abhilfe und hat hierzu eine Fristsetzung angesagt. In den zurückliegenden Jahren wurde das Problem mit Unterbrechungen wiederholt im Gemeinderat diskutiert. Die Gemeinde als Grundeigentümerin ist daher bestrebt Abhilfe zu schaffen. Vom SCS wird berichtet, dass die Hinzuziehung von Fachleuten noch nicht zu einem befriedigendem Ergebnis geführt hat.
So verbleiben derzeit nur das regelmäßige Abpumpen durch ein Entsorgungsunternehmen, was in Summe jedoch kostenmäßig zu Buche schlägt. Im Gemeinderat wurden bis dato verschiedene Lösungsvarianten diskutiert. Z.B. die Anschaffung eines „Güllefasses“ und Abpumpen/Entsorgung durch den Gemeindebauhof, Verlegung eines gemeindlichen Abwasserkanals oder einer Druckleitung zum Sportplatz. Aufgrund der zu erwartenden Betriebskosten oder der notwendigen Investitionskosten (Abwasserkanal etwa 60’000-70’000,- €) ist noch keine Entscheidung gefallen.
Nun ist aber eine Lösung in Sicht.
Bei einem Ortstermin mit dem Berater einer Fachfirma, die Gemeinderat Willi Hörger über ausgiebige Internetrecherchen ausfindig gemacht hat, zeichnet sich ab, dass die bestehende Kläranlage so nachgerüstet werden kann, dass die Klärung und Abwasserversickerung anforderungsgerecht funktioniert. Die abgeschätzten Investitionskosten werden vom Fachmann mit nur einem Viertel bis einem Fünftel der Kosten des Abwasserkanals veranschlagt. Nachdem sich auch die laufenden Betriebskosten der nachgerüsteten Anlage im Rahmen halten würden, steht eine erfreuliche Lösung des Problems der Abwasserentsorgung am Sportlerheim in Aussicht.
- 1250-Jahr-Feier, Dorfjubiläum 2013
Nächstes Jahr können wir das 1250-jährige Jubiläum der ersten urkundlichen Erwähnung im Jahre 763 feiern. Von den Vorbereitungen und Aktivitäten dazu haben Sie in den letzten Tagen und Wochen sicherlich schon erfahren. Die Vorstellung des Programms für das Jubiläumsjahr, die Herausgabe des Jubiläumskalenders 2013 „Schöngeisinger Ansichten“ und nicht zuletzt die Vorstellung der Neufassung der Schöngeisinger Ortschronik am 11.11. 2012 im Pfarrheim, waren die diesjährigen Vorboten für das kommende Jahr.
Als Gemeinde können wir recht stolz darüber sein, in welch hohem Maße an Freiwilligkeit bzw. Ehrenamtlichkeit sich die Bürger bereit erklären und an der Gestaltung unseres Dorfjubiläums mitwirken. Das Programm ist ein schönes Spiegelbild der vielen vielfältigen örtlichen Kräfte und Talente. Freuen wir uns auf ein schönes Fest und gelungene Veranstaltungen im nächsten Jahr.
Ihnen, liebe Schöngeisinger, wünschen wir
Frohe Weihnachtstage und für das Jahr 2013 alles Gute.